"Das Internet wird durch das Urheberrecht nicht zerstört werden“
Wenn irgendwo auf der Welt intensiv an Regeln und Verantwortlichkeiten im Internet gearbeitet wird, dann in der Europäischen Union: Ihre Datenschutzgrundverordnung, die vor knapp einem Jahr in Kraft trat, soll endlich die Privatsphäre der Bürger im Netz schützen. Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager verhängt für internationale Tech-Unternehmen Milliardenstrafen. Und auch die Urheberrechtsreform ist mit dem Ziel angetreten, Regeln für digitalisierte Zeiten anzupassen. Aber: Wird das was? Diese Grundfrage des gleichnamigen Digitalpodcasts von ZEIT ONLINE stellt sich auch beim Datenschutz und bei der Regulierung. In der vierten Folge sprechen Meike Laaff und Lisa Hegemann, beide Digitalredakteurinnen bei ZEIT ONLINE, mit Bundesjustizministerin Katarina Barley über diese Themen. Denn die SPD-Politikerin ist nicht nur in ihrer bisherigen Funktion als Ministerin mit vielen dieser Fragen eng betraut, sondern tritt bei den Wahlen zum Europaparlament am 26. Mai außerdem als Spitzenkandidatin für die SPD an, könnte also künftig selbst in der EU mitmischen. Nur: Schießt sich Europa mit seinen ständigen Datenschutzvorstößen im technologischen Wettbewerb mit China und den USA nicht endgültig aus dem Rennen? Was haben die Bürgerinnen und Bürger eigentlich tatsächlich von der Datenschutz-Grundverordnung? Und warum genau hat Barley am Ende doch nicht die von vielen verhassten Uploadfilter in der EU-Urheberrechtsreform gestoppt? All das erklärt Katarina Barley in unserem Podcast. Sie führt aus, was der Versuch, Tech-Unternehmen zu regulieren, mit dem Mindestlohn zu tun habe, und warum die Datenschutz-Grundverordnung kein Allheilmittel, aber trotzdem ein Exportschlager sei. Sie beklagt die ungerechte Behandlung der SPD während der Debatte um die EU-Urheberrechtsreform – und bekennt sich zum Zocken von Daddelspielen im Flugzeug.