Kurz & knackig: Willst Du mit mir eine Partei verbieten? Ja, nein, vielleicht?
Kaum ein Thema hat uns in letzter Zeit so bewegt, wie die Recherche von Correctiv und die Demonstrationen im ganzen Land. Überall sah man Schilder mit Forderungen nach einem Verbotsverfahren. Auf Social Media wurde heiß das Für und Wider eines solchen Verfahrens diskutiert. Aber wie läuft so ein Parteiverbotsverfahren eigentlich ab? Wer kann es anstoßen, welche Voraussetzungen gibt es, auf welche Beweismittel kann zurückgegriffen werden? Welches Verhalten der Parteianhänger kann einer Partei überhaupt zugerechnet werden? Was wären die Folgen eines Verbotsverfahrens? Was passiert, wenn ein solches Verfahren scheitert? Gibt es Chancen und Risiken? Fragen über Fragen, die ich mit Rechtsanwalt und YouTuber Chan-jo Jun kläre. Chan-jo ist Fachanwalt für IT-Recht, Vorsitzender des Ausschusses IT-Recht der BRAK und Gründer der Kanzlei Jun in Würzburg. Chan-jo erklärt uns auch die Unterschiede zwischen Parteiverbot und Ausschluss von der Parteienfinanzierung. Gibt er am Ende vielleicht sogar einen Tipp ab, ob das Verfahren kommt oder nicht? Hört mal rein!