Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 41 oder 16.3 | Von Jochen Mitschka (Podcast)

Den vollständigen Standpunkte-Text (inkl. ggf. Quellenhinweisen und Links) findet ihr hier: https://kenfm.de/corona-untersuchungsausschuss-teil-41-oder-16-3-von-jochen-mitschka-podcast Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka. In der Corona-Ausschusssitzung Nr. 16 vom September 2020 wurde das Thema “Die Corona-Sprechstunde: Hilfe zur Selbsthilfe bei Masken, Tests, Quarantäne” (1) zunächst intern besprochen, dann mit Professor Martin Schwab, einem Rechtswissenschaftler und schließlich mit Rechtsanwalt Sattelmaier. RA Sattelmaier berichtete über seine Erfahrungen hinsichtlich strafrechtlich relevanter Themen, sowohl in Bezug auf Teilnehmer an Demonstrationen, als auch mit Blick auf Übergriffe gegen Menschen, die keine Masken trugen, aber auch unter Berücksichtigung von Taten, die durch Menschen ohne Masken begangen wurden. Nachdem Dr. Füllmich darauf hingewiesen hatte, wie die Polizei in Berlin bewusst eine Kesselsituation erzeugt hatte, um dann mit der Begründung “keine Abstände” die Demonstration auflösen zu können, fragte er Sattelmaier nach seinen Erfahrungen. Dieser wies darauf hin, dass er die Polizei darauf aufmerksam gemacht hatte, dass durch die Absperrung, und die Beschränkung der Bewegungsfreiheit der Demonstranten die Situation erst eintreten würde, dass diese die Abstände nicht einhalten könnten, und dass die Polizei verpflichtet wäre, bei der Einhaltung der Auflagen für die Demonstration mitzuwirken. Was man achselzuckend ignoriert hätte. Woraus er schloss, dass der “Infektionsschutz” für die Regierung Berlins offensichtlich doch nicht so wichtig war. Er berichtete, dass schon sehr früh immer wieder von “Auflösung” auf Seite der Polizei die Rede war, ohne dass aber den Demonstranten durch Ausweitung der Absperrungen überhaupt ermöglicht wurde, die Abstände einzuhalten. Er habe dann angesichts der drohenden Auflösung selbst die Menschen aufgefordert, vor der Bühne die Abstände einzuhalten. Was dann auch erfolgreich dazu führte, dass Menschen den Bereich verließen, worauf der Grund für die Auflösung dort weggefallen war... hier weiterlesen: https://kenfm.de/corona-untersuchungsausschuss-teil-41-oder-16-3-von-jochen-mitschka-podcast +++ KenFM jetzt auch als kostenlose App für Android- und iOS-Geräte verfügbar! Über unsere Homepage kommt Ihr zu den Stores von Apple und Google. Hier der Link: https://kenfm.de/kenfm-app/ +++ Abonniere jetzt den KenFM-Newsletter: https://kenfm.de/newsletter/ +++ jetzt kannst Du uns auch mit Bitcoins unterstützen. Bitcoin-Account: https://commerce.coinbase.com/checkout/1edba334-ba63-4a88-bfc3-d6a3071efcc8 +++ Dir gefällt unser Programm? Informationen zu weiteren Unterstützungsmöglichkeiten findest Du hier: https://kenfm.de/support/kenfm-unterstuetzen/ Website und Social Media: https://www.kenfm.de https://www.twitter.com/TeamKenFM https://www.instagram.com/kenfm.de/ https://soundcloud.com/ken-fm Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.