Parität in den Parlamenten
Frauen sind in den Parlamenten in Deutschland deutlich unterrepräsentiert. Das ist Ausdruck von Strukturen, die Frauen benachteiligen. Paritätsgesetze sollen Abhilfe schaffen. Parität ist aber nicht nur ein politisches Thema, bei der Umsetzung stellen sich auch verfassungsrechtliche Fragen. Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat nun im Juli das Thüringer Paritätsgesetz, das den Parteien starre paritätische Quoten für die Aufstellung der Landeslisten vorgibt, für nichtig erklärt, weil es gegen die Landesverfassung verstoße. Auch in Brandenburg verhandelt das Verfassungsgericht aktuell über Paritätsregelungen im Wahlrecht. In der 4. Folge „Justitias Töchter – Der Podcast zu feministischer Rechtspolitik“ sprechen die Moderatorinnen Selma Gather und Dana-Sophia Valentiner über die aktuellen Entwicklungen mit der Verfassungsrechtsexpertin Dr. Sina Fontana. Die Folge ordnet die Fragen rund um das Thema Parité für Jurist*innen und Nicht-Jurist*innen verfassungsrechtlich ein und zeigt, dass eine verfassungskonforme Ausgestaltung von Paritätsgesetzen möglich ist. Zu Beginn der Folge gibt es außerdem ein kurzes Update zu den rechtspolitischen Entwicklungen zur abstammungsrechtlichen Zuordnung von Kindern miteinander verheirateter Mütter, die in Folge 3 Thema war.