Der Terror der Rechtsstaatlichkeit (12)
In Polen - Ein Podcast von rbb24 Inforadio - Donnerstags
Anfang 2024 in Polen: Der PiS-nahe Präsident Andrzej Duda versteckt zwei rechtmäßig verurteilte PiS-Abgeordnete in seinem Präsidentenpalast und spricht vom "Terror der Rechtsstaatlichkeit". Die neue Regierung erkennt Urteile des Verfassungsgerichts nicht an. Drei Monate nach der Wahl herrscht ein gewisses Rechtschaos in Polen. Die ARD-Korrespondenten Kristin Joachim und Martin Adam beschreiben in dieser Podcast-Folge, wie schwer es für die neue Regierung um Premierminister Donald Tusk ist, den jahrelangen - teils unrechtmäßigen - Umbau der Justiz wieder zurückzudrehen und welches Minenfeld die PiS auf dem Weg zurück zur Rechtsstaatlichkeit hinterlassen hat. Martin ist außerdem nach Danzig gereist und spricht mit dem Friedensnobelpreisträger, ersten Präsidenten Polens und dem Anführer der Solidarnosc-Bewegung Lech Walesa darüber, was in seinem Land gerade passiert. "In Polen" ist der Podcast aus dem ARD-Studio in Warschau rund um die polnische Parlamentswahl - von den Korrespondenten Kristin Joachim und Martin Adam. Nach der Wahl von Sejm und Senat liefern die beiden die Ergebnisse, Analyse und Einordnung - und schauen darauf, wie es in Polen weitergeht. "In Polen" gibt es zum Beispiel in der ARD-Audiothek und überall sonst. Jetzt hören und kostenlos abonnieren.