TTDSG-Wirrwarr: Wann (k)eine Einwilligung für Cookies erforderlich ist

Für Online-Shops spielen Cookies eine große Rolle – sei es als technisches Mittel für die Merkfunktion von Sprache und Warenkorb, zur Webseiten-Analyse oder im Online-Marketing. Einfach erklärt sind Cookies kleine Textdateien, die bei Benutzung von Internetdiensten auf dem Endgerät gespeichert und später wieder abgerufen werden können, um Nutzerinnen oder Nutzer zu identifizieren. Der Einsatz von Cookies ist datenschutzrechtlich aber nur unter gewissen Voraussetzungen zulässig. In unserem Rechtstipp der Woche vom 01.10.2021 haben wir bereits dargestellt, dass nach § 25 TTDSG eine Einwilligung von den Nutzerinnen und Nutzern erforderlich ist, wenn Cookies gespeichert oder auf gespeicherte Cookies zugegriffen wird. Hiervon besteht die relevante Ausnahme, dass für zwingend notwendige Cookies keine Einwilligung erforderlich ist. Wann Cookies zwingend notwendig sind, lässt sich allerdings nicht so einfach beurteilen. Wer einen Consent-Manager verwendet, steht dann vor der schwierigen Entscheidung, ob der Cookie der Kategorie „essentiell“ oder „funktionell“ zuzuordnen ist. In diesem Rechtstipp der Woche möchten wir für etwas mehr Klarheit sorgen und Ihnen einen Überblick über die Rechtslage verschaffen.