Folge 29 – Aufrechnung im Prozess und Feststellungsklage

Die heutige Folge beschäftigt sich mit der Prozessaufrechnung und der Feststellungsklage. Beides sind praxiserelevante Themen, die auch in Examensklausuren vorkommen können. Allgemeines zur Prozessaufrechnung: * § 387 BGB * § 388 BGB* § 389 BGB Prozessuale Besonderheiten der Prozessaufrechnung, Darstellung und Prüfungsreihenfolge im Urteil: * § 322 Abs. 2 ZPO* § 302 ZPO* § 393 BGB* § 394 BGB Haupt- und Hilfsaufrechnung: * § 45 Abs. 3 GKG Feststellungsklage: * § 256 ZPO* OLG Naumburg, Urteil vom 24.11.2015, Az.: 12 U 110/15, Rdn. 40 – Zulässigkeit der Feststellungsklage trotz möglicher Leistungsklage